Legal | Tax | Compliance
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Unser DAA-Experiment auf Ethereum hat auf einzigartige Weise Technologie und Recht miteinander verbunden, um eine Organisation zu schaffen, die sowohl dezentral als auch rechtskonform ist.
Decentralized Autonomous Organisations (DAOs) wurden wegen ihres unsicheren rechtlichen Status und der eingeschränkten Fähigkeit, Projekte in der realen Welt umzusetzen, kritisiert. Aus rechtlicher Sicht klassifizieren mehrere Jurisdiktionen DAOs als einfache Gesellschaften oder ähnliche Strukturen, was zu einer persönlichen Haftung der Mitglieder aus rechtlicher, regulatorischer und steuerlicher Sicht führt.
Mit dem Ziel, diese Rechtsunsicherheiten zu überwinden, hat MME - zusammen mit Validity Labs und verschiedenen anderen Freunden innerhalb der Schweizer FinTech-Branche - einen rechtlichen und technischen Rahmen ausgearbeitet, der Blockchain-basierte Decentralized Autonomous Associations (DAA) ermöglicht. Diese Initiative ist bereits 2017 angelaufen. Die als Ergebnis spezifizierte DAA-Struktur verbindet die Vorteile einer anerkannten Rechtspersönlichkeit mit der Effizienz, Transparenz und Demokratie eines Blockchain-basierten Governance-Systems.
Der Schweizer Verein ist eine etablierte Rechtseinheit für gemeinnützige Aktivitäten, welche die Haftung ihrer Mitglieder beschränkt. Nach schweizerischem Recht gilt ein Verein als eine Gruppe von natürlichen und/oder juristischen Personen, die auf der Grundlage einer schriftlichen Vereinbarung zur Verfolgung eines nichtwirtschaftlichen Zwecks gegründet und organisiert wird.
Das Schweizerische Zivilgesetzbuch ("ZGB") ist sowohl liberal als auch flexibel in Bezug auf die Gründung und Führung von Vereinen. Vereine, die zu politischen, religiösen, wissenschaftlichen, künstlerischen oder anderen nichtwirtschaftlichen Zwecken gegründet werden, erlangen Rechtspersönlichkeit, sobald dieser Wille in einem Gründungsprotokoll zum Ausdruck kommt. Nur Vereine, die ein kommerzielles Unternehmen betreiben, müssen sich in das Handelsregister eintragen lassen. Für andere Vereine ist die Eintragung in das Handelsregister fakultativ. Darüber hinaus können Vereine mit gemeinnützigen oder anderen öffentlichen Interessen unter bestimmten Voraussetzungen eine Befreiung von der Einkommens- und Kapitalsteuer beantragen.
Die Vereine haben die folgenden Hauptorgane:
Die Generalversammlung ist das Leitungsorgan des Vereins. Sie ernennt den Vorstand, entscheidet über Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern und beschließt alle Angelegenheiten, die nicht in den Statuten anderen Organen zugewiesen sind. Darüber hinaus hat die Generalversammlung das unübertragbare und unveräusserliche Recht, die Statuten zu ändern, das Recht, über die Auflösung des Vereins zu entscheiden, sowie das Aufsichtsrecht über die übrigen Organe des Vereins. Im Allgemeinen schreibt das schweizerische Recht physische Versammlungen für Generalversammlungen vor. Digitale Formen sind jedoch grundsätzlich zulässig, wenn dies in den Statuten klar festgelegt ist und wenn ein einwandfreier demokratischer Willensbildungsprozess gewährleistet ist.
Der Vorstand hat das Recht und die Pflicht, die Geschäfte des Vereins zu führen und ihn gemäss den ihm in den Statuten übertragenen Befugnissen zu vertreten.
Das Hauptziel einer DAA ist es, eine dezentrale und demokratische rechtliche Struktur mit flachen Hierarchien zu schaffen. Daher sollten Zentralisierungspunkte so weit wie (rechtlich) möglich reduziert werden. In unserer Beispielstruktur sind die Organe der DAA:
Die Befugnisse der DAA-Versammlung beschränken sich auf die elementaren Zuständigkeiten, die nach schweizerischem Recht zwingend der Mitgliederversammlung zugewiesen sind (wie z.B. die Änderung der Statuten, die Auflösung des Vereins u.a.). Die Delegierten (die Vorstandsmitglieder) der DAA sind nur mit jenen Kompetenzen ausgestattet, die das Handeln einer "echten", d.h. einer natürlichen Person erfordern, wie z.B. Repräsentationspflichten oder die Pflicht zur Buchführung.
Das eigentliche "Herz" der DAA-Struktur bildet die dezentrale, Blockchain-basierte Mitgliedergemeinschaft, die DAA-Member-Community. Diese wird durch die Statuten für alle relevanten Geschäftsangelegenheiten der DAA zuständig und als entscheidungsbefugt erklärt. Dazu gehören bspw. die Entscheidung über Anträge und Förderung neuer Projekte oder die Vergabe von DAA-Mitteln an Projekte. Jedes Vereinsmitglied ist Teil der DAA-Member-Community, die die Blockchain-basierte technische Infrastruktur bereitstellt, um effizient, demokratisch und transparent Anträge zu stellen und abzustimmen. Alle Mitglieder der DAA-Member-Community haben das gleiche Recht, Vorschläge bezüglich der Mitgliederverwaltung, zukünftiger Projekte, operativer Entscheidungen und organisatorischer Aktualisierungen des Vereins zu initiieren. Der Abstimmungsprozess wird transparent auf der Blockchain durchgeführt. Beiträge für Projekte können frei über digitale Vereine hinweg geleistet werden, wodurch der Wissens- und Finanzaustausch über Branchen hinweg ermöglicht wird.
Eine Vorlage für die Statuten (auf Englisch) einer in der Schweiz ansässigen DAA kann hier heruntergeladen werden:
Bitte beachten Sie, dass die Vorlage das Ergebnis eines juristischen Experiments ist, und versichern Sie sich, dass Sie sich vor der Verwendung rechtlich beraten lassen.
Als Beispiel für die experimentelle Implementation einer DAA hat Validity Labs ein Ethereum-basiertes Smart Contract System (SCS) auf GitHub veröffentlicht, das hier zu finden ist.
Das DAA-Experiment hat auf einzigartige Weise Technologie und Recht miteinander verbunden, um eine Organisation zu schaffen, die sowohl dezentral als auch rechtskonform ist. Das ermöglicht transparente und demokratische Governance.
Die DAA ist eine Grundlage insbesondere für gemeinnützige Projekte mit begrenzten finanziellen Mitteln, die eine rechtliche Struktur mit einem Bottom-Up-Entscheidungsprozess suchen.
MME hat ein Team aus Technologie-, Bank-, Gesellschaftsrechts-, Vertriebs-, Steuer- und AML-Experten zusammengestellt, das gemeinsam Expertise und Lösungen für Blockchain- und Fintech-Projekte anbietet. Zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren. Wir unterstützen Sie gerne bei der Einrichtung von DAAs und anderen innovativen Rechtsstrukturen.