12. Juli 2023

Digital Asset Resolution Package (DARP)

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Die neue Praxis der FINMA, ein Digital Asset Resolution Package (DARP) zu verlangen, ist ein wichtiger Schritt für Banken und Finanzintermediäre, die Dienstleistungen im Zusammenhang mit digitalen Vermögenswerten anbieten.

  • Ronald Kogens

    Legal Partner
Gemäss neuer Praxis der FINMA müssen Banken, welche Dienstleistungen im Zusammenhang mit digitalen Vermögenswerten anbieten, ein sogenanntes Digital Asset Resolution Package (DARP) ausarbeiten und implementieren. Finanzinstituten und Finanzintermediären, welche digitalen Vermögenswerte aufbewahren, legen wir ebenfalls nahe, ein DARP zu implementieren. Erstens erhöht das DARP die Qualität der Dienstleistung und zweitens ist es absehbar, dass die FINMA bzw. die Selbstregulierungsorganisationen von weiteren Finanzinstituten und Finanzintermediären DARP verlangen werden.

Das DARP soll als interne Handlungsanweisung sowie als Informationsblatt für einen allfälligen Konkursliquidator dienen und zusammenfassend Informationen, Verantwortlichkeiten und Zugriffsmöglichkeiten im Falle eines Konkurses einer Bank aufzeigen. Hauptziel des DARP ist es, im Konkursfall die digitalen Vermögenswerte als Depotwerte möglichst rasch und unkompliziert an die Kundinnen und Kunden übertragen zu können und die Zusammenarbeit der Bank mit dem Konkursliquidator zu organisieren.

Das DARP besteht aus mehreren Abschnitten, die sich mit den verschiedenen Aspekten der Regelung befassen. So wird einleitend der Zweck des DARP sowie der rechtliche Hintergrund dargestellt und aufgezeigt, unter welchen Voraussetzungen die Kunden im Falle einer Insolvenz der Bank Anspruch auf die digitalen Vermögenswerte haben und welche Voraussetzungen hierfür erfüllt sein müssen.

Anschliessend werden die Vorbereitungen für den Insolvenzfall behandelt. Nach den einschlägigen Gesetzen werden Vermögenswerte, die als Depotwerte gelten, automatisch vom Konkursliquidator abgesondert und an den Bankkunden übertragen. Dies ist der Fall, wenn sich die Bank verpflichtet hat, die Vermögenswerte jederzeit für den Kunden verfügbar zu halten, und wenn die Vermögenswerte entweder individuell dem Kunden oder einer Gemeinschaft zugeordnet sind, wobei der Anteil des Kunden an den Vermögenswerten der Gemeinschaft angegeben wird.

Weiter werden die verschiedenen Verfahren im Konkursfall beschrieben. Erlässt die FINMA eine Konkursverfügung, so sind die in der entsprechenden Verordnung über das Konkursverfahren vorgesehenen Massnahmen zu treffen. In Bezug auf digitale Vermögenswerte wird geregelt, wie mit den verwahrten Vermögenswerten sowie den pendenten Kundenaufträgen umzugehen ist.

Das DARP sieht auch vor, dass Drittanbieter in den Prozess einbezogen werden können. Relevante Regelungen und Anhänge, die für die Umsetzung des DARP von Bedeutung sind, werden sodann aufgelistet.
Das Digital Asset Resolution Package (DARP) ist zusammengefasst ein wichtiges Regelwerk, das sicherstellt, dass die digitalen Vermögenswerte von Kunden im Falle eines Bankenzusammenbruchs ordnungsgemäss aufbewahrt und übertragen werden. Es legt klare Verantwortlichkeiten und Verfahren fest, um den Schutz der Kundenvermögen und die Rechte der Kunden im Falle einer Insolvenz zu gewährleisten.
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