Vor dem Beginn eines Rechtsstreits: Was muss ich beachten?
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Legal
Prozesse / Schiedsgerichte
Bereiten Sie sich frühzeitig auf Rechtsstreitigkeiten vor. Erfahren Sie, welche Schritte wichtig sind.
Martina Aepli
Legal Partner
Stefan Keller
Senior Legal Associate
I. Dokumentation ist entscheidend
In einem Gerichtsprozess geht es nicht nur darum, was wirklich geschehen ist, sondern vor allem auch darum, was bewiesen werden kann. Sofern es der klägerischen Seite im Rahmen ihrer Beweispflicht nicht gelingt, das Gericht mittels objektiver Beweise von der eigenen Position zu überzeugen, wird die Klage abgewiesen. Auch auf der Beklagtenseite sind gut geführte Aufzeichnungen wichtig, um sich erfolgreich gegen unberechtigte Forderungen wehren zu können. Eine gute Dokumentation ist daher das A und O eines Prozesses.
Beginnen Sie daher, allfällige Beweismittel, relevante Dokumente (z.B. Verträge, Zahlungsnachweise, etc.) und sämtliche Korrespondenz chronologisch zu dokumentieren und aufzubewahren (bestenfalls digital). Schriftliche Kommunikation (per eingeschriebenem Brief oder E-Mail) ist mündlichen Absprachen vorzuziehen. Letztere sind in einer potenziellen gerichtlichen Auseinandersetzung nur sehr schwer beweisbar. Wenn sich mündliche Absprachen nicht vermeiden lassen, sollte darauf geachtet werden, dass diese nie nur unter vier Augen, sondern möglichst unter Zeugen getroffen werden. Ebenfalls kann hilfreich sein, solche Absprachen im Nachgang z.B. durch Bestätigung in einer E-Mail zu dokumentieren.
Je nach Situation gilt es auch potenzielle Zeugen zu identifizieren. Zeugenaussagen sind in einem Prozess oftmals unverzichtbare Beweismittel. Die Aussage von Zeugen zu sichern, kann daher unter Umständen wichtig sein. Zu beachten gilt es aber, dass einer Vorbereitung der Zeugen der Verdacht der unzulässigen Beeinflussung anhaften kann. Dieses Spannungsfeld gilt es vor jeder Kontaktaufnahme mit einem Zeugen mittels anwaltlicher Hilfe zu durchleuchten, um die eigene Position nicht ungewollt zu verschlechtern.
II. Mit Bedacht kommunizieren
Kommunizieren Sie mit der Gegenseite mit Bedacht, insbesondere wenn mit einem Rechtsstreit gerechnet werden muss. Unachtsam abgegebene Erklärungen und Stellungnahmen können in einem Prozess entscheidende rechtliche Nachteile zur Folge haben, welche im Moment der Äusserung allenfalls nicht bedacht worden sind. Dies gilt es zu verhindern.
In belastenden Situationen ist es zu dem wichtig, wenn immer möglich die eigenen Emotionen unter Kontrolle zu halten. Emotional aufgeladene Kommunikation ist kontraproduktiv und schadet Ihrer Glaubwürdigkeit. Im Zweifel ist es empfehlenswert, sich bei der Kommunikation mit der Gegenseite anwaltlich beraten oder vertreten zu lassen.
III. Fristen als Stolperstein
Gerichtsprozesse sind von Fristen geprägt. Es gibt Fristen, die von den Gerichten oder Behörden gesetzt werden, Fristen, welche die Gegenpartei verlangt, aber auch Fristen, welche sich aus den verschiedenen Gesetzen ergeben. Je nach Art der Frist sind die Konsequenzen, wenn man die Fristen verpasst, unterschiedlich: Das Spektrum reicht von gar keiner Konsequenz über milde Konsequenzen wie z.B. zusätzlichen Zinsenlauf, über schwerere Konsequenzen wie z.B. sehr kurze Nachfristen bis hin zu unwiderruflichen Konsequenzen wie z.B. Rechtsverlust. Wenn Sie aktiv einen Anspruch verfolgen wollen oder dies auch nur für die Zukunft in Erwägung ziehen, lohnt es sich daher frühzeitig, abzuklären, welche formalen Rahmenbedingungen eingehalten müssen, um durch Zeitablauf keinen Rechtsverlust zu erleiden.
Sämtliche Fristen, ob gesetzliche, gerichtliche oder behördliche, sind zu beachten und durch einen Anwalt abzuklären. Es wäre schade, wenn ein Prozess verloren geht, nur weil gewisse Fristen verpasst wurden. Unter Umständen können Fristen auch unterbrochen oder erstreckt werden, solange diese nicht abgelaufen sind.
IV. Aussergerichtliche Einigung
Erwägen Sie die Möglichkeit einer aussergerichtlichen Einigung: Die Chancen für eine aussergerichtliche Einigung können vor Beginn eines Rechtsstreits gut sein. Weil beide Seiten im Ungewissen über den Ausgang des potenziellen Prozesses sind und mit allfälligen Prozessrisiken rechnen müssen, sind die Parteien in diesem frühen Stadium eher zu einer einvernehmlichen Lösung bereit. Oftmals ist eine gütliche Einigung schneller und kostengünstiger zu erreichen als ein Urteil in einem Prozess.
Mit Beachtung der genannten Aspekte leisten Sie einen entscheidenden Beitrag für die Vorbereitung auf einen Rechtsstreit. Gerne steht Ihnen unser Team von erfahrenen Prozessanwälten und Verfahrensspezialisten zur Verfügung, um Ihre Rechte und Interessen aussergerichtlich sowie vor staatlichen Gerichten und Schiedsgerichten zu vertreten.
